Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der INHOUSE Werbeagentur GmbH

Allgemeines
Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder Ihnen durch Übersendung der Ware oder Durchführung der Dienstleistung nachkommen. Mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Abweichungen von den Geschäftsbedingungen der INHOUSE Werbeagentur GmbH (nachfolgend INHOUSE genannt), bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Alle Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt und gelten als anerkannt, wenn kein schriftlicher Widerspruch erfolgt. Die AGB werden mit der Annahme des ersten Angebotes durch den Auftraggeber anerkannt und gelten fortan auch für alle weiteren Aufträge. INHOUSE ist berechtigt, die ihr übertragenen Arbeiten selbst auszuführen, oder Dritte damit zu beauftragen.

Preise
Die im Angebot von INHOUSE genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Die Preise enthalten keine Mehrwertsteuer und schließen Verpackung, Porto, Fracht, Versicherung und sonstige mögliche Versandkosten nicht ein.

Nachträgliche Änderungen oder im Projektverlauf vom Auftraggeber gewünschte Änderungen an gelieferten und bereits umgesetzten Inhalten oder freigegebenen Projektschritten, werden zum jeweiligen Stundensatz als Mehrkosten berechnet (Autorenkorrekturen).

Materialkosten, wie Farbkopien, Computerausdrucke, Datenfernversand oder Datenabspeicherung auf Dateiträger wie CD-ROM etc., die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden gesondert berech-net.

INHOUSE ist in jedem Fall berechtigt, erbrachte Leistungen zu berechnen, auch wenn der gesamte Leistungsumfang gemäß Angebot/Auftrag nicht vollständig umgesetzt wird bzw. eine Finalisierung des Leistungsumfangs bzw. Freigabe durch den Auftraggeber nicht erfolgt (Druck/Online).

Leistung und Leistungspflichten
Es gelten ausschließlich die im Angebot aufgeführten Leistungen.

Die Leistung Konzeption stellt einen Vorschlag mit einer Korrekturstufe dar, soweit im Angebot nichts anderes vereinbart wurde. Diese Leistungsstufe bedarf einer eigenen, schriftlichen Freigabe durch den Auftraggeber.

Die Leistung Kreation stellt, soweit nichts anderes vereinbart wurde, einen Vorschlag mit zwei Korrekturstufen zu Grafik/Design/Layout dar. Diese Leistungsstufe bedarf einer eigenen, schriftlichen Freigabe.

Korrekturstufen die über den definierten Leistungsumfang hinausgehen, werden zum jeweils gültigen Stundensatz berechnet.

Lieferung
Hat sich INHOUSE zum Versand verpflichtet, so nimmt INHOUSE diesen für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist.

Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von INHOUSE ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform.

Gerät INHOUSE durch eigenes Verschulden in Verzug, so ist zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach Ablauf der Nachfrist ohne Lieferung kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. §361 BGB bleibt unberührt.

Zahlung
Die Zahlung hat sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen.

Ab einem Auftragswert über 3.000,- Euro netto kann eine Abschlagszahlung von 1/3 der Auftragssumme bei Auftragserteilung und 1/3 bei einem Auftragsfortschritt von mindestens 50% gestellt werden. Abweichende Regelungen werden im Angebot gesondert definiert und bedürfen der Annahme durch den Auftraggeber.

Urheberrechte, Nutzungsrechte, Zeichnungsrecht, Eigentumsvorbehalt.
Der Auftraggeber erklärt, alle notwendigen Rechte an Vorlagen und Texten, die er INHOUSE übergibt, für die geplante Verwendung zu besitzen. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages, Rechte, insbesondere Urheber- und/oder Lizenzrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber hat INHOUSE von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.

INHOUSE versichert, die von ihr erstellten Lieferungen und Leistungen unter Berücksichtigung von Rechten Dritter erstellt zu haben, ohne in unzulässiger Weise das geistige Eigentum Dritter zu nutzen bzw. wettbewerbsrechtswidrige Handlungen zu begehen. Gewährleistung übernimmt INHOUSE hierfür nicht, insbesondere ist sie nicht verpflichtet, eine juristische Prüfung vornehmen zu lassen.

Alle Leistungen von INHOUSE unterliegen als geistige Schöpfungen dem Urheberrecht. Dies sind insbesondere Texte, Entwürfe, Layouts, Zeichnungen, Tabellen, Karten, Fotos sowie Veranstaltungsideen. Die Nutzungsrechte werden, wenn nicht anders geregelt, stets für die Zeit der Zusammenarbeit an den Auftraggeber übertragen.

Für die Eintragungs- und Schutzfähigkeit von Entwürfen wird die Gewähr seitens INHOUSE nur nach besonderer Vereinbarung übernommen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die im Angebots- und/oder Präsentations-Stadium eingereichten Vorschläge zu verwenden, unabhängig davon, ob sie urheberrechtlich geschützt sind oder nicht. Dies gilt auch für eine Verwendung in abgewandelter Form oder nach Weitergabe und einer Verwendung durch Dritte.

Jeder an INHOUSE erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an seine Werkleistungen gerichtet ist. Es gelten die Bestimmungen der §2 und §31 UrhG in Verbindung mit den Werkvertragsbestimmungen des BGB. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist, insbesondere Entwürfe, Illustrationen und Werkzeichnungen.

Entwürfe, Illustrationen und Werkzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung der Nutzungsrechte eine einheitliche Leistung. Originale, die zur Erstellung des Endproduktes angefertigt werden, insbesondere Illustrationen, Layouts, Grafiken, Fotos usw. verbleiben im Eigentum von INHOUSE. Ein Überlassen der Originale ist im Einzelfall gegen Entgelt möglich.

Die Entwürfe, Illustrationen und Werkzeichnungen dürfen einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen oder Details, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung ist INHOUSE berechtigt Schadensersatz in Höhe der Vergütung zu verlangen, die für die Erstellung des ursprünglichen Werkes angefallen ist. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Schadensersatzansprüche wird ausdrücklich vorbehalten.

Die Arbeiten dürfen nur für die vereinbarte Nut-zungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwertet werden. Jede anderweitige oder weitergehende Nutzung oder Weitergabe an Dritte ist nur mit der Einwilligung von INHOUSE und nach Vereinbarung eines zusätzlichen Nutzungshonorars gestattet.

Mit der Zahlung des Nutzungshonorars erwirbt der Auftraggeber das Recht, die Arbeiten im vereinbarten Rahmen zu verwerten (nutzen). Dabei räumt INHOUSE Nutzungsrecht gem. §31 Abs.3 UrhG ein.

Vorschläge und Entwürfe des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Weiter begründen sie kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist.

Von INHOUSE gelieferte Programmierung und webbasierte Softwarelösungen sind urheberrechtlich geschützt und stehen dem Auftraggeber für die Vertragsdauer zur Verfügung. Eine weitergehende Nutzung, Vervielfältigung, Erweiterung oder Veränderung von Quellcode ist nur mit schriftlicher Genehmigung gestattet. Dies schließt insbesondere für Content Management Systeme erstellte Templates, CSS-Styles und technische Grundgerüste der Datenhaltung ein.

Der Auftraggeber hat das Recht auf Herausgabe von Druck-Produktionsdaten. Produktionsdaten sind explizit Reinzeichnungen im PDF- oder hochauflösendem jpg-Format. Die Regelungen zur Nutzung der Daten bleiben hiervon unberührt. Ein Anspruch des Auftraggebers auf Arbeitsdaten im Sinne von offenen Programm-Dateien, besteht ausdrücklich nicht. Aufwände zur Erstellung von Datenträgern mit Produktionsdaten bedürfen einer Beauftragung durch den Auftraggeber und werden nach Aufwand berechnet.

Datenarchivierung
INHOUSE archiviert Druck- bzw. Produktionsdaten für ein Jahr. In der Archivierung für Druckerzeugnisse sind offene Daten ohne Bilder und Illustrationen, die im Dokument platziert sind berücksichtigt. Nachproduktionen ohne Änderung können innerhalb eines Jahres ohne Mehrkosten für die Rearchivierung beauftragt werden. Für Nachproduktionen mit Änderungen können Rearchivierungskosten für im Dokument platzierte Daten anfallen. Die Rearchivierungskosten sind vom Auftraggeber zu tragen und müssen im Angebot nicht zwingend berücksichtigt sein. Nach Ablauf der Archivierungsfrist hat der Auftraggeber keinen Anspruch mehr auf die Vorhaltung der Produktionsdaten, außer es sind andere Regelegungen schriftlich vereinbart.

Die Archivierung für Webanwendungen jeglicher Art ist auf vier Wochen beschränkt. Die Sicherung erfolgt täglich. Die Rücksicherung von Inhalten ist grundsätzlich auf das gesamte Projekt beschränkt und kann nicht in Teilen erfolgen.

Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber fördert die Durchführung des Vertrages, indem er die vereinbarten Mitwirkungspflichten (insbesondere die vor Erstellung der Lieferungen und Leistungen durch INHOUSE innerhalb der Leistungsfristen notwendigen Prüfungen, Freigaben und Genehmigungen von Konzepten, Überreichungen von Texten, Vorlagen etc.) innerhalb der vertraglich vereinbarten Fristen erfüllt.

Kommt der Auftraggeber dieser Pflicht auch nach Setzung einer angemessenen Nachfrist durch INHOUSE nicht nach, ist INHOUSE nach ihrer Wahl berechtigt, die Leistungen ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen oder vom Vertrag zurückzutreten und als Schadensersatz, je nach Art der Preisvereinbarung, entweder ein dem Stadium der Entwicklung des Auftrages entsprechenden Anteil des Pauschalpreises, mindestens aber 2/3 des Pauschalpreises oder den bisher entstandenen Aufwand zuzüglich des entgangenen Gewinns zu berechnen. Ist ein Dauerschuldverhältnis Gegenstand des Vertrages, so tritt an die Stelle des Rücktrittsrechts ein Recht zur fristlosen Kündigung. Als Schadensersatz kann INHOUSE den entstandenen Aufwand zuzüglich des entgangenen Gewinns fordern.

Provisionierung
INHOUSE behält sich das Recht vor, Provision auf vermittelte Leistungen zu erheben. Sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung besteht, sind Provisionen bereits in den an den Auftraggeber übermittelten Angebotspreisen enthalten. Die Berechnung von Provisionen kann auch unabhängig nachträglich mit separater Rechnungsstellung erfolgen.
 
Beanstandungen, Gewährleistungen
Der Auftraggeber hat die Vertragsmäßigkeit der gelieferten Ware, sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Freigabe durch den Auftraggeber auf diesen über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst nach der Freigabe durch Eingreifen von INHOUSE entstanden sind. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers.

Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Gleiches gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck. Für die Produktion gelten Farbabweichungen innerhalb der technischen Toleranzen von 10% als geringfügig. Auf veränderte Farbwiedergabe bei alternativen Bedruckstoffen oder Nachdrucken wird keine Gewährleistung seitens INHOUSE übernommen.

Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet INHOUSE nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist INHOUSE von seiner Haftung befreit, wenn sie ihre Ansprüche gegen den Zulieferanten an den Auftraggeber abtritt. INHOUSE haftet, soweit Ansprüche gegen den Zulieferanten durch Verschulden von INHOUSE nicht bestehen oder nicht durchsetzbar sind.

Zulieferungen (auch Datenträger) durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens INHOUSE.

Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die jeweils gelieferte Menge.

Internet, webbasierte Softwarelösungen, technische Bereitstellung
Bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen oder Verstoß gegen getroffene Vereinbarungen und dieser AGB können Internetpräsentationen/webbasierte Softwarelösungen nach vorheriger Ankündigung aus dem Internet entfernt oder gesperrt werden.

Vom Vertragspartner gelieferte Inhalte sowie Links auf Seiten im Internet dürfen keine Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für Schäden durch die gelieferten Daten haftet der Vertragspartner.

INHOUSE übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für Forderungen von Dritten gegenüber einem Vertragspartner aus Angeboten und Verträgen, die durch Kontaktaufnahme und/oder über die Präsentation im Internet entstanden sind.

Aktualisierungen, Änderungen, Anpassungen und Überarbeitungen werden durch die Agentur schnellstmöglich umgesetzt. Es gelten die betriebsüblichen Geschäftszeiten. Für Termine von besonderer Wichtigkeit können Fristen vereinbart werden.

Für Dienstleistungen zur Bereitstellung von Internet-Diensten (Webspace, Hosting, E-Mail etc.) gewährleistet INHOUSE eine technische Verfügbarkeit von 98,5% im Jahresmittel. Ausgenommen sind Ausfälle durch höhere Gewalt und Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Sicherheitsupdates oder Serverumstellungen.

Haftung
INHOUSE haftet grundsätzlich nur, soweit Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurden.

Schadensersatzansprüche wegen Mangel- und Folgeschäden, aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Hat der Auftrag Weiterverarbeitungen zum Gegenstand, so haftet INHOUSE nicht für die dadurch verursachte Beeinträchtigung des weiter zu verarbeiteten Erzeugnisses.

Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit und Verzug sind beschränkt auf die Höhe des Auftragswertes (Eigenleistung, ausschließlich Vorleistung und Material).

Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang für die Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von INHOUSE.

Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei schuldhaften Verstößen gegen wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Der Auftraggeber hat die Vertragsmäßigkeit der gelieferten Leistungen in jedem Falle unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Für Leistungen, die nicht innerhalb eines Monats nach Fertigstellung des Auftrages vom Auftraggeber eingefordert werden, übernimmt INHOUSE keine Haftung und keine Gewähr. Verdeckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, können nur innerhalb von einem Jahr nach Empfang der Ware gegenüber INHOUSE geltend gemacht werden. Beanstandungen müssen zu Ihrer rechtlichen Wirksamkeit schriftlich erfolgen.

Jegliche Mängelansprüche entfallen, wenn der Auftraggeber Korrekturen ohne Einschaltung von INHOUSE selbst durchführt.

Bei berechtigten Beanstandungen kann der Auftraggeber kostenlose Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist verlangen. Ist die Nachfrist erfolglos abgelaufen, schlägt die Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung fehl, verweigert INHOUSE die Nacherfüllung, oder ist die Nacherfüllung für eine der Parteien unzumutbar, so hat der Auftraggeber das Recht, eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten, nach Maßgabe des §9 Schadensersatz wegen Nichterfüllung oder Erstattung seiner vergeblichen Aufwendungen geltend zu machen. Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Der Auftraggeber kann daneben ohne Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten, wenn INHOUSE die Leistung zu einem im Vertrag bestimmten Termin oder innerhalb einer bestimmten Frist nicht mangelfrei bewirkt und der Auftraggeber im Vertrag den Fortbestand seines Leistungsinteresses an die Rechtzeitigkeit der Leistung gebunden hat oder besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Rücktritt rechtfertigen.

Alle Projekte müssen vor der Vervielfältigung vom Auftraggeber auf Form und Inhalt geprüft, für Richtig befunden bzw. Fehler angemerkt und freigegeben werden. Für die Fertigstellung und Publikation von Erzeugnissen ist diese Freigabe grundsätzlich in Schriftform notwendig. Erteilt der Auftraggeber die Freigabe nicht, ist INHOUSE nicht zur Erfüllung der Leistung verpflichtet. Erfolgt keine schriftliche Freigabe schließt INHOUSE jegliche Haftung mit Ausnahme von Vorsatz aus. Je nach Projekt können Entwicklungsstufen eine eigene Freigabe benötigen.

INHOUSE haftet für die ordnungsgemäße Ausführung der von ihr selbst erbrachten Leistungen. Im Übrigen tritt INHOUSE Ansprüche wegen Mängel aus Produktionsaufträgen, die von Drittfirmen übernommen wurden, an den Auftraggeber ab.

INHOUSE haftet nicht für die Richtigkeit aller INHOUSE überlassenen Textangaben, Fotos und Illustrationen und deren Nutzung. Für fernmündlich durchgegebene Korrekturen übernimmt INHOUSE keine Haftung. Satzfehler werden kostenfrei berichtigt. Für die Rechtschreibung ist das Manuskript maßgebend. Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber. Die Gefahr etwaiger Fehler in der Druckvorlage oder sonstigen Manuskripten geht mit der Freigabeerklärung für den Druck oder die sonstige Produktion auf den Auftraggeber über. Delegiert der Auftraggeber im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an INHOUSE, stellt er sie von der Haftung frei.

Für Schäden welche durch die Verwendung allgemein verfügbarer Software oder Komponenten (OpenSource) oder auch durch die Verwendung lizenzierter Software entstehen wird jedwede Haftung ausgeschlossen.

Die genannten Mängelansprüche verjähren innerhalb von einem Jahr nach Ablieferung des Produktes beim Auftraggeber.

Impressum / Kennzeichnung / Referenz
INHOUSE kann auf allen Produkten in geeigneter Weise auf seine Firma und Urheberschaft hinweisen. Der Auftraggeber kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein überwiegendes Interesse hat. Die Zustimmung gilt als gegeben, wenn der Auftraggeber dies nicht ausdrücklich in schriftlicher Form ablehnt. Ein nachträglicher Widerruf ist ausgeschlossen.

Alle Dienstleistungen und Produkte, die im Auftrag des Auftraggebers von INHOUSE durchgeführt wurden, können auch unter Verwendung der Firmierung und des Logos des Auftraggebers für die Eigenwerbung der Agentur eingesetzt werden.

Ausnahmen zum Kennzeichnungsrecht müssen vor der Beauftragung, schriftlich vereinbart werden.

Geheimhaltung
Beide Parteien sind zur Geheimhaltung aller ihnen bei der Zusammenarbeit bekannt werdenden Informationen über den Geschäftsbetrieb des anderen, insbesondere Interna, Geschäftsgeheimnisse und Kundenverhältnisse die bei Anlegung eines vernünftigen kaufmännischen Maßstabes als geheimhaltungsbedürftig anzusehen sind, verpflichtet. Die Geheimhaltungspflicht besteht auch über die Dauer der Zusammenarbeit hinaus.

Schlussbestimmungen
Erfüllungsort für die Lieferung der Ware, für die Zahlung, weitere Belange sowie der Gerichtstand, ist Wangen im Allgäu.

Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.